Bestandsaufnahme und künftige Aufgabe der koreanischen gesezlichen Rentenversicherung (Bürgerrentenversicherung) im 21. Jahrhundert

Abstract

Man bezeichnet im Allgemeinen das 19. Jahrhundert als das Zeitalter der Freiheitsrechte und das 20. Jahrhundert als das der sozialen Rechte. Aber die Gewährleistung der Menschenrechte in Korea war vor der Befreiung von Japan 1945 von der Wirklichkeit sehr weit enfernt. Nachdem einigen Intellektuellen die Entwicklung der Umsetzung der Menschenrechte in entwickelten westlichen Ländern berichtet worden war, empfanden sie diese als dem eigenen Zeitgeist entsprechend. Daher wurden Anstrengungen unternommen, die Gewährleistung der Menschenrechte in das koreanische Rechtssystem zu übertragen, die allerdings wegen der damaligen politischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten vergebens waren. Nach der Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg und damit der Befreiung Koreas von der japanischen Annektierung 1945 erschienen die Realisierung der Menschenrechte und die Errichtung einer Demokratie als Aufgaben des jungen Staates, deren Wahrnehmung in greifbare Nähe gerückt. Infolge der Kapitulation Japans wurde die Kolonialregierung im Süden Koreas durch eine Miliärregierung der USA und im Norden durch eine Militärregierung der UDSSR (1945~1948) ersetzt. Mit dem Ende der Militärregierungen teilte sich Korea in die Republik Korea im südlichen und in die Demokratische Volksrepublik Korea im nördlichen Teil. Kurz danach brach der Bürgerkrieg (1950~1953) aus. Demzufolge bestand eine tiefe Kluft zwischen der Idee der Menschenrechte und der Demokratie und ihrer tatsächlichen Umsetzung. In den folgenden 60 Jahren haben die koreanischen Bürger mit Blut, Schweiß und Tränen die Demokratie erkämpft und die Stärkung der Menschenrechte erreicht. In der Republik Korea haben die Demokratie und die Gewährleistung der Menschenrechte heute einen Stand erreicht, in dem sie, obwohl sie noch einiger Verbesserungen bedürfen, in gefestigten Bahnen verlaufen und auf einer stabilen Grundlage beruhen. Daher liegt heute der Fokus der bürgerrechtlichen Bestrebungen auf der Gewährleistung der sozialen Grundrechte und damit auf dem Ausbau des sozialen Sicherungsnetzes. Entsprechend hat die Größe des aktuellen Etats für den Ausbau sozialer Sicherungen exponentiell zugenommen, obwohl bis heute der Landesverteidigung wegen des trotz Waffenstillstands weiter bestehenden Kriegszustands zwischen der Republik Korea und der Demokratischen Volksrepublik Korea großes Gewicht zukommt. Auf der einen Seite wird dieser Posten als unweigerliche Folge des demographisch-wirtschaftlichen Wandels anerkannt, während auf der anderen Seite die Sorge vor einer Untergrabung der finanziellen Stabilität durch eine populistische Aufblähung des wohlfahrtsstaatlichen Etats groß ist. Es ist deutlich, dass die sozialen Sicherungen immer mehr an Bedeutung gewinnen werden und in diesem Prozess auch die Gewichtung der gesetzlichen Rentenversicherung daher immer weiter zunehmen wird. Seit Einführung der BRV wird mit ihr nach dem Prinzip “Versuch und Irrtum” verfahren, was dazu geführt hat, dass Struktur und Ausgestaltung der BRV im Einzelnen teilweise sogar in ihr Gegenteil verkehrt wurden. Das ist darauf zurückzuführen, dass auf einer Seite der Gesetzgeber ein mangelhaftes Verständnis von der BRV gezeigt hat und auf der anderen Seite dass die Handhabung des Bürgerrentenfonds durch sachfremde Erwägungen geleitet worden ist. Angesichts des wirtschaftlichen und demographischen Wandels steht die BRV unter ständigem Reformbedarf. Trotz der Bewertung, dass die externen Rahmenbedingungen, wie etwa die Überführung der Grundaltersrente in die Grundrente, die Bedenken der Bürger gegen eine willkürliche Leitung des Bürgerrentenfonds und die durch die Weltwirtschaftskrisen bedingten starken Schwankungen auf dem Finanzmarkt, den Wert der BRV herabsetzen, ist dennoch davon auszugehen, dass ihr bei dem Ausbau des sozialen Sicherungsnetzes in der koreanischen Gesellschaft zukünftig ein immer größeres Gewicht zukommen wird. Es ist noch nicht sicher, ob die BRV im sozialen Sicherungssystem erfolgreich Wurzeln schlagen wird. Die BRV muss sich beständig den Herausforderungen stellen. Die koreanische Gesellschaft geht gegenwärtig davon aus, dass ihre Zukunft -unter verschiedenen anderen Faktoren- vor allem von der Verwirklichung des Sozialstaates und der gerechten Ausgestaltung des sozialen Sicherungsnetzes abhängt, wobei unter deren Ausformungen die BRV als unentbehrliches und nicht beliebig ersetzbares Element angesehen werden muss.