권력분립의 역사적 전개에 관한 연구 - 현대적 권력분립의 새로운 변화 추이를 중심으로 -

Abstract

Die Staatsaufgaben und -rollen haben sich ständig gewandelt. Demnach wird der Wandel der Staatsorganisation in vielfältigen Formen weltweit sichtbar. Bemerkenswert sind nicht nur verschiedene Versuche zur Verstärkung der Verwaltungseffizienz, sondern auch der Strukturwandel des Parlaments durch die Wahlreformen sowie der Wandel der rechtsprechenden Gewalt durch die Einführung der Verfassungsgerichtbarkeit. Doch ist Interesse an die Gewaltenteilung relativ nicht groß, weil die Grundstruktur der Gewaltenteilung trotz dieser Wandlungen für unberührt gehalten wird. Die Gewaltenteilung unterwift sich den Wandlungenströmungen, indem die Wandlungen der Global Village auf Grund der Entwicklung des Verkehrs- und Kommunikationsmittels und der aktiven internationalen Kontakte aktuallisiert werden. Obwohl man auf die Notwendigkeit der Gewaltenteilung selbst sicher vertraut, kann man verschiedene neue Versuche in Bezug auf die Art und Weise der Gewaltenteilung weltweit finden. Zwar ist das Bedenken gegen die Souveränität selbst, die seit der Zeit des nationalen Staates als ein wesentliches Mekmal des Staates angesehen worden ist, noch nicht allgemein. Aber die Wandlungen von großer Bedeutung setzen fort; die Bedeutung und die Gewichtung der Souveränität werden schwächer, während internationale Menschenrechte betont werden und die Anerkennung der mehrfachen Staatsangehörigkeit allmählich verbreitet ist. Diese bringen wahrscheinlich in Zukunft dem Charkater und den Rollen des Staates grundlegede Änderungen. Sie werden nicht in ferner Zukunft ereignen, sondern veränderen schon jetzt die Auffassung über Staatsaufgaben. Dies muss im letzten auch die Grundstruktur der Staatsorganisation beeinflussen. Denn die herkömmlichen Auffassungen, was der Staat tun muss und was er nicht tun darf, werden erschüttert und dies führt zu den Veränderungen der Staatsrollen bzw. der Staatsorganisation. Mit dem neuen Such nach den der globalen Zeit gerechten Rechtskriterien, kann das Problem der Kollision zwischen dem innerstaatlichen Recht und dem Völkerrecht noch tiefgreifender gestellt werden. Wegen des Mißtrauens gegen die völkerrechtliche Ordnung, die unter dem starken Einfluß der mächtigen Staaten betrieben worden ist, tritt auch eine Tendenz auf, mehr Gewichtung auf unmittelbare Kontakte mit den Unternehmen oder den privaten Gesellschaften zu legen als auf staatliche Kontakte. Die Überlegungen darüber, welche Maßnahmen unsere Verfassung und Regierung angeichts dieser Wandeln greifen sollten, werden eine neue Entwicklungsrichtung der Gewaltenteilung weisen.