대북정책의 제도적 기초와 국민적 합의 도출을 위한 전제* - 「남북관계 발전에 관한 법률」의 정비를 중심으로 -

Abstract

Neuerzeits sind die Spannungen zwischen Süd- und Nordkorea erhöcht. Diese Situation zeigt paradoxerweise deutlich, wieviel die Wiedervereingung uns bedeutungsvoll ist. Selbstverständlich ist es eindeutig, dass die Wiedervereinigung eine der wichtigsten Aufgaben für unseres Volk, das über 60 jahrelang voneinander getrennt worden ist. Über die Wichtigkeit der Wiedervereinigung kann man kaum abweichende Meinung finden, sei es seitens der Regierung oder der Opposition, sei es seitens des Konservativismus oder des Progressivimus 「Das Gesetz für die Entwickung des Verhältnisses zwischen Südund Nordkorea」 wurde auf diese Grundlage erlassen. Von großer Bedeutung war es, vor allem, dass dieses Gesetz der Regierung die Pflicht zur Schmiedung des Grundplans über die Entwicklung des Verhältnisses zwischen Süd- und Nordkorea jedes 5. Jahr und die Pflicht zur Anfertigung und Ausführung der folgerichtigen Nordpolitik auf Basis des Grundplans auferlegte. Aber der Grundplan verursache vielmehr grosse Konflikte durch eine Behauptung, dass der Plan der Grundrichtung der Nordpolitik der jetzigen Regierung gegenüberstehe. Von diesem Problem ausgehend hat die vorliegende Arbeit die Probleme der institutionelle Grundlage für die Nordpolitik und der Voraussetzungen für die nationale Konsensbildung insbesondere in Bezug auf 「das Gesetz für die Entwickung des Verhältnisses zwischen Südund Nordkorea」 betrachtet. Zunächst hat sie die Bedeutung und die Konkretisierungsweise des Prinzips der friedlichen Wiedervereinigung in Art. 4 der Koreanichen Verfassung als die verfassungsrechtliche Grundlage der Nordpolitik beleuchtet. Bei der Betrachtung über die konkrete Nordpolitik auf Basis des friedlichen Wiedervereinigungsprinzips hat sie die gegenwärtige Lage der Nordpolitik festgestellt und sich mit deren gesetzlichen Grundlage gewidmet; dabei hat sie -die Bedeutung und die Eigenartigkeit der Nordpolitik feststellend- Veränderungen der Nordpolitik der aufeinanderfolgenden Regierungen überblickt und über die daraus auslösenden Probleme überlegt. Danach kammen die Veränderungen der Nordpolitik nach dem Regierungswechsel und die Bedeutung sowie die Grenze des 「Gesetzes für die Entwickung des Verhältnisses zwischen Süd- und Nordkorea」in Betracht. Obwohl 「das Gesetz für die Entwickung des Verhältnisses zwischen Süd- und Nordkorea」 für die folgerichtige Bildung und Ausführung der Nordpolitik auf dem Konsens zwischen der Regierung und der Opposition erlassen wurde, wurde dieses Gesetz wegen seiner Inhaltsprobleme zu einem Gegenstand des scharfen Disputes. Für die Lösung dieser Probleme sollte man wiederum 「das Gesetze für die Entwickung des Verhältnisses zwischen Süd- und Nordkorea」 durch den politischen Prozeß der öffentlichen Meinungsbildung des Volkes und auf dem Kompromiß zwischen der Regierung und der Opposition verbessern und damit den nationalen Konsens ableiten.